Brandschutzsatzung für die  Gemeinde Schmelz


Aufgrund des § 10 Satz  1 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den 
Katastrophenschutz im Saarland (SBKG) vom  29. November 2006  (Amtsbl. S. 2207),  zuletzt geändert 
durch Artikel 5 des Gesetzes vom 21. November 2007 (Amtsbl. S. 2393), in Verbindung mit  §  12  des 
Kommunalselbsterwaltungsgesetzes - KSVG - in  der  Fassung der  Bekanntmachung vom  27.  Juni 1997 
(Amtsbl. S. 682),  zuletzt geändert am  11. Februar 2009  (Amtsbl. S.
1215),  hat der  Gemeinderat der  Gemeinde Schmelz am  09.12.2010 folgende Satzung beschlossen:
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 - Organisation der Feuerwehr
§ 1    Feuerwehr
§ 2    Gliederung
§ 3    Personalstärke und Ausstattung der  Löschbezirke mit Fahr-
zeugen
§ 4    Aufnahme in die  Freiwillige Feuerwehr
§ 5    Beendigung des aktiven Dienstes
§ 6    Jugendfeuerwehr
§ 7    Altersabteilung
§ 8    Ehrenmitglieder
§ 9    Wehr-, Löschabschnitts- und Löschbezirksführung
§ 10  Gerätewartung
§ 11  Feuerwehrversammlung
§ 12  Schriftführung
§ 13  Feuerwehrkasse
Abschnitt 2 - Rechte und  Pflichten
§ 14  Rechte und Pflichten der  Feuerwehrangehörigen
Abschnitt 3 - Dienstbetrieb der Feuerwehr
§ 15  Alarm- und Ausrückeordnung
§ 16  Pflichten des Einsatzleiters und der  Einsatzleiterin
§ 17  Pflichten nachrückender Kräfte
§ 18  Aufräumungsarbeiten
§ 19  Brandwachen
§ 20  Wiederherstellung der  Einsatzbereitschaft
Abschnitt 4 - Schlussvorschriften
§ 21  Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Abschnitt 1 - Organisation der Feuerwehr
§ 1 Feuerwehr
Die Feuerwehr der  Gemeinde Schmelz besteht aus der  Freiwilligen
Feuerwehr.
§ 2 Gliederung
(1)  Die Freiwillige Feuerwehr besteht aus:
1. den aktiven Feuerwehrangehörigen,
2. der  Jugendfeuerwehr,
3. der  Altersabteilung.
(2)  Das Gemeindegebiet gliedert sich  in folgende Löschbezirke:
Löschbezirk 1:   Schmelz
Löschbezirk 2:   Hüttersdorf
Löschbezirk 3:   Limbach
Löschbezirk 4:   Primsweiler
Löschbezirk 5:   Michelbach
Löschbezirk 6:   Dorf im Bohnental
§ 3 Personalstärke und  Ausstattung der Löschbezirke mit  Fahr-
zeugen
(1)  Personalstärke (Mindeststärke):
Löschbezirk 1:   2 Gruppen in Dreifachbesetzung (1/27/27/55)
Löschbezirk 2:   1 Staffel  und 1 Trupp in Dreifachbesetzung (1/
18/9/28)
Löschbezirk 3:   2 Staffeln in Dreifachbesetzung (1/18/18/37)
Löschbezirk 4:   Staffel  in Dreifachbesetzung (1/18/19)
Löschbezirk 5:   Staffel  in Dreifachbesetzung (1/18/19)
Löschbezirk 6:   Staffel  in Dreifachbesetzung (1/18/19)
(2)  Ausstattung mit Fahrzeugen (Mindestausstattung):
Löschbezirk 1:   HLF 20/16, TLF 20/35, GW-L2, DLK 18/12, ELW
1/MTF,
Löschbezirk 2:   LF 10/10-Allrad, MZF/MTF,
Löschbezirk 3:   LF10/10TH-Allrad, TLF 20/24  TR, MTF/MZF(1)
Löschbezirk 4:   KLF
Löschbezirk 5:   TSF-W
Löschbezirk 6:   KLF
Wehrführung:   Kdow-Allrad
(1) = optional i. V. mit Ersatzbeschaffung TLF 20/24  ( Mannschafts-
stärke)
§ 4 Aufnahme in die  Freiwillige Feuerwehr
(1)  In die  Freiwillige Feuerwehr sollen nur  Bewerber und Bewer-
binnern aufgenommen werden, die  ihre  Hauptwohnung in der
Gemeinde Schmelz haben und feuerwehrdiensttauglich sind.
(2)  Abweichend von  Absatz 1 können Bewerber und Bewerber-
innen, welche die  Hauptwohnung außerhalb der  Gemeinde
Schmelz haben, in die freiwillige Feuerwehr aufgenommen wer-
den, wenn sie  regelmäßig für  den Einsatz- und Übungsdienst
zur  Verfügung stehen und feuerwehrdiensttauglich sind. Die
Zugehörigkeit zu einer anderen Feuerwehr ist  jeweils anzuzei-
gen. Eine  Führungsfunktion kann nur  in einer Freiwilligen Feu-
erwehr wahrgenommen werden.
(3)  Die Feuerwehrdiensttauglichkeit ist  durch ärztliche Bescheini-
gung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften nachzuwei-
sen. Die Kosten der  ärztlichen Untersuchung trägt die  Gemein-
de Schmelz.
(4)  Wer das 50. Lebensjahr vollendet hat, soll nicht mehr in die Feu-
erwehr aufgenommen werden. Wer  das 18.  Lebensjahr noch
nicht vollendet hat, bedarf zur Aufnahme in die  Feuerwehr der
Zustimmung des gesetzlichen Vertreters oder der  gesetzlichen
Vertreterin.
(5)  Über  die  Aufnahme in die  Feuerwehr entscheidet der  Bürger-
meister oder die  Bürgermeisterin im Benehmen mit dem Wehr-
führer oder der  Wehrführerin. Ein Rechtsanspruch auf  Aufnah-
me besteht nicht. Wird ein Aufnahmegesuch abgelehnt, ist dies
dem Bewerber oder der  Bewerberin schriftlich mitzuteilen.
§ 5 Beendigung des  aktiven Dienstes
(1)  Mit Vollendung seines oder ihres 63. Lebensjahres scheidet ein
Feuerwehrangehöriger oder eine Feuerwehrangehörige aus dem
aktiven Dienst aus.
(2)  Ein  Feuerwehrangehöriger oder eine Feuerwehrangehörige
scheidet aus dem aktiven Dienst außerdem aus
1.   durch Austritt,
2.   bei Wegfall der Feuerwehrdiensttauglichkeit aus gesundheit-
lichen Gründen,
3.   wenn er oder sie das 60. Lebensjahr vollendet hat und schrift-
lich beantragt, den aktiven Dienst zu beenden,
4.   wenn er oder sie  durch Wohnortwechsel oder aus anderen
Gründen nicht nur vorübergehend nicht mehr regelmäßig für den Einsatz und Übungsdienst zur 
Verfügung steht. Wird er
oder sie innerhalb von zwei Jahren von der Freiwilligen Feu- erwehr einer anderen Gemeinde 
übernommen, ist seine oder ihre  bisherige Dienstzeit bei  der  Freiwilligen Feuerwehr anzurechnen; 
die Dienstgradbezeichnung Behält er oder sie bei. Die Personalunterlagen sind der aufnehmenden 
Gemeinde auf Antrag des oder der  Feuerwehrangehörigen zu überlassen.
(3)  Ein Feuerwehrangehöriger oder eine Feuerwehrangehörige soll
aus der  Feuerwehr ausgeschlossen werden, wenn er oder sie
1.   innerhalb eines Jahres mehr als dreimal unentschuldigt den
nach dem Jahresdienst-plan anberaumten Ausbildungs- veranstaltungen ferngeblieben ist oder
2.   infolge einer sonstigen Pflichtverletzung oder wegen Bege- hung einer Straftat nicht mehr 
würdig erscheint, den Feuer- wehrdienst zu verrichten.
3.   bei unwürdigem Verhalten durch schriftlichen Antrag an den
Wehrführer oder die Wehrführerin. Über den Antrag entschei- det der  Bürgermeister oder die  
Bürgermeisterin im Beneh-
men mit  dem Wehrführer oder der  Wehrführerin. Der  Aus- schluss ist dem Betroffenen schriftlich 
mitzuteilen.
(4)  Der  Bürgermeister oder die  Bürgermeisterin stellt die  Beendi- gung des Feuerwehrdienstes 
durch schriftlichen Bescheid fest
und zieht die dem oder der Feuerwehrangehörigen überlassene
Dienstkleidung und persönliche Schutzausrüstung und ggf. den
Feuerwehr-Dienstausweis ein. Für fehlende Ausstattungsgegen- stände kann die  Gemeinde Kostenersatz 
verlangen.
§ 6 Jugendfeuerwehr
(1)  Die Jugendfeuerwehr eines Löschbezirks soll Staffelstärke be-
tragen. Wird  diese Stärke nicht erreicht, sollen die  Jugendfeu-
erwehrangehörigen  mehrerer Löschbezirke in einem Löschbe-
zirk zusammengeführt werden.
(2)  Der Wehrführer oder die Wehrführerin kann auf Wehrebene so-
wie  auf  Löschbezirksebene auf  Vorschlag des Löschbezirkfüh-
rers bzw. der Löschbezirksführerin mit Zustimmung des Bürger-
meisters oder der  Bürgermeisterin jeweils einen Beauftragten
oder eine Beauftragte für die Jugendfeuerwehr und einen Stell-
vertreter oder eine Stellvertreterin für  die  Dauer von  drei  Jah-
ren  bestellen. Der Lehrgang Jugendfeuerwehrbeauftragter soll
innerhalb von zwei Jahren nachgewiesen werden.
(3)  Für die feuerwehrtechnische Ausbildung und die jugendpflege-
rische Tätigkeit erarbeiten der  oder die  Beauftragte für die  Ju-
gendfeuerwehr und der  Jugendgruppensprecher  oder die  Ju-
gendgruppensprecherin im  Benehmen mit  dem Löschbezirks-
führer oder der Löschbezirksführerin jährlich einen Ausbildungs-
plan, der  vom Wehrführer oder von der  Wehrführerin zu geneh-
migen ist.
(4)  Die feuerwehrtechnische Ausbildung der  Angehörigen der  Ju- gendfeuerwehr erfolgt unter 
Berücksichtigung ihrer Leistungs- fähigkeit nach Maßgabe der  Ausbildungs- und Dienstvorschrif- ten 
für die  Angehörigen der  Freiwilligen Feuerwehren. Sie ob- liegt im Löschbezirk dem 
Löschbezirksführer oder der  Löschbe-
zirksführerin, auf  Wehrebene dem Wehrführer oder der  Wehr- führerin bzw. dem oder der  jeweiligen 
Beauftragten für die  Ju- gendfeuerwehr und erstreckt sich  auf die theoretische Schulung für den 
Brandschutz und die Technische Hilfe sowie auf die prak- tische Ausbildung an den Geräten der  
Feuerwehr.
(5)  Der Jugendgruppensprecher oder die  Jugendgruppenspreche-
rin  auf  Löschbezirks- und Wehrebene hat mindestens einmal jährlich im  Benehmen mit  dem oder der 
 Beauftragten für  die Jugendfeuerwehr und im Einvernehmen mit dem Löschbezirks- oder Wehrführer/in 
eine Versammlung der Jugendfeuerwehran- gehörigen einzuberufen. Im Übrigen gelten die §§ 11 bis 13 
ent- sprechend.
(6)  Ein Jugendfeuerwehrangehöriger oder eine Jugendfeuerwehr- angehörige scheidet aus der  
Jugendfeuerwehr aus, durch
1.   Austritt,
2.   Übertritt in die  aktive Wehr,
3.   Erreichen der  Altersgrenze nach § 3 Abs.   Satz  1 der  Verord-
nung über die Organisation des Brandschutzes und der Tech-
nischen Hilfe im Saarland, wenn nicht die Voraussetzungen
des § 3 Abs.  2 Satz  2 dieser Verordnung vorliegen.
§ 7 Altersabteilung
(1)  In die Altersabteilung wird ein Feuerwehrangehöriger oder eine
Feuerwehrangehörige überführt, wenn er oder sie
1.   wegen Erreichen der  Altersgrenze nach § 5 Abs.  1 aus dem
aktiven Feuerwehrdienst ausscheiden muss,
2.   nach Vollendung des 60. Lebensjahres auf  Antrag aus dem aktiven Feuerwehrdienst ausscheidet,
3.   wegen Dienstunfähigkeit aus dem aktiven Feuerwehrdienst ausscheiden muss.
(2)  Die Übernahme in die  Altersabteilung ist  dem oder der  Feuer- wehrangehörigen schriftlich 
mitzuteilen.
(3)  Bei  der  Übernahme in  die  Altersabteilung wird dem oder der Feuerwehrangehörigen die  
Dienstkleidung belassen und ihm oder ihr das Recht verliehen, die  Dienstkleidung bei  offiziellen 
Anlässen der  Feuerwehr zu tragen.
§ 8 Ehrenmitglieder
(1)  Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin kann auf Vorschlag
der  Feuerwehrversammlung Personen, die  sich  um  das Brand- schutzwesen besondere Verdienste 
erworben haben, zu Ehren- mitgliedern ernennen.
(2)  Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin kann auf Vorschlag der  Hauptversammlung der  
Feuerwehr bewährte Wehrführer und Wehrführerinnen sowie Löschbezirksführer und Löschbe-
zirkführerinnen nach Beendigung ihrer aktiven Dienstzeit zu Eh- renwehrführern und 
Ehrenwehrführerinnen sowie zu Ehrenlösch- bezirksführern und Ehrenlöschbezirksführerinnen ernennen.
§ 9 Wehr- und  Löschbezirksführung
(1)  Es werden gewählt:
1.   der Wehrführer oder die Wehrführerin und sein oder ihr Stell-
vertreter oder seine oder ihre  Stellvertreterin in einer vom
Bürgermeister oder von  der  Bürgermeisterin einzuberufen-
den Hauptversammlung der  Feuerwehrangehörigen der
Gemeinde,
2.   der  Löschbezirksführer oder die  Löschbezirksführerin und
sein oder ihr  Stellvertreter oder seine oder ihre  Stellvertre-
terin in einer vom  Bürgermeister oder von  der  Bürgermeis-
terin einzuberufenden Hauptversammlung der  Feuerwehr-
angehörigen des Löschbezirks.
Die Einberufung erfolgt schriftlich oder im amtlichen Mitteilungs-
blatt der  Gemeinde. Stimmberechtigt sind nur  aktive Feuerwehr-
angehörige, die  der  Feuerwehr mindestens drei  Monate angehö-
ren. Die Zeit in der  Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.

(2)  Zum Wehrführer oder zur Wehrführerin und zum  Löschbezirks-
führer oder zur  Löschbezirksführerin sowie zu  deren Stellvertreter und Stellvertreterinnenkönnen nur

aktive Feuerwehrangehörige gewählt werden, die  die  jeweiligen Voraussetzungen für  die  Bestellung nach § 11  Abs.  
1 der  Verordnung über die Organisation des Brandschutzes und der  Technischen Hilfe im Saarland 
erfüllen. Gewählt wird durch geheime Abstimmung. Die Wahlleitung hat der  Bürgermeister oder die  
Bürgermeiste- rin.  Im  Übrigen gilt  § 46  KSVG. Zeitpunkt und Tagesordnung der   Hauptversammlung 
sind den Feuerwehrangehörigen spätestens zehn Tage vor der  Versammlung bekannt zu geben.
(3)  Der  Wehrführer oder die  Wehrführerin und der  Löschbezirks- führer oder die  
Löschbezirksführerin haben ihr  Amt  nach Ab- lauf  ihrer Amtszeit bis  zur  Bestellung eines 
Nachfolgers oder einer Nachfolgerin weiterzuführen. Ist dies nicht möglich, führt der jeweilige 
Stellvertreter oder die jeweilige Stellvertreterin bis zur  Bestellung eines Nachfolgers oder einer 
Nachfolgerin die Feuerwehr. Ist  dies ebenfalls nicht möglich, führt der  oder die ranghöchste 
aktive Feuerwehrangehörige  bis  zur  Bestellung eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin die  
Feuerwehr. Bei Ranggleichheit ist das Dienstalter maßgebend.
(4)  Dem Wehrführer oder der  Wehrführerin und dem Löschbezirks- führer oder der  
Löschbezirksführerin obliegen die  ihnen durch das Gesetz über den Brandschutz, die Technische 
Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland übertragenen Aufgaben.
Sie haben insbesondere:
1.   die  erforderlichen Übungen festzusetzen und dem Bürger-
meister oder der  Bürgermeisterin rechtzeitig anzuzeigen,
2.   auf  die  Teilnahme an  Lehrgängen und Seminaren hinzu-
wirken,
3.   in der  Gemeindefeuerwehr bzw. im Löschbezirk die  Tätig-
keit  des Kassenführers oder der  Kassenführerin, des Gerä-
tewartes oder der Gerätewartin, des Atemschutzgerätewar-
tes oder der  Atemschutzgerätewartin, des oder der  Beauf-
tragten für  die  Jugendfeuerwehr und der  weiteren Beauf-
tragten für bestimmte Fachbereiche zu überwachen,
4.   die  erforderlichen Aufzeichnungen und Berichte über die
Feuerwehrtätigkeit zu veranlassen,
5.   an Dienstbesprechungen teilzunehmen und dem Bürgermeis-
ter  oder der  Bürgermeisterin hierüber zu berichten,
6.   die  Brandschutzeinrichtungen zu  beaufsichtigen und fest-
gestellte Mängel abstellen zu lassen,
7.   eine Alarm- und Ausrückordnung aufzustellen,
8.   in Zusammenarbeit mit  den Eigentümern und Eigentümer-
innen, Besitzern und Besitzerinnen oder Betreibern und Be-
treiberinnen eine Einsatzplanung für die Feuerwehr für sol-
che  Gebäude und Einrichtungen aufzustellen, die  in erhöh-
tem Maße brand- oder explosionsgefährdet sind oder von denen bei  Ausbruch des Brands oder einer 
Explosion oder
eines anderen Schadenereignisses eine erhöhte Gefahr für Menschen, Tiere, Sachwerte oder die Umwelt 
ausgeht. (Ob- jekte der  Gefahrenverhütungsschau)
9.   die Durchführung der  Brandschutzerziehung.
(5)  Der  Wehrführer oder die  Wehrführerin und der  Löschbezirks- führer oder die  
Löschbezirksführerin werden von  ihren Vertre-
tern und Vertreterinnen unterstützt und bei  Abwesenheit mit allen Rechten und Pflichten vertreten.
§ 10 Gerätewartung
(1)  In jedem Löschbezirk sind auf  Vorschlag des Löschbezirksfüh-
rers oder der Löschbezirksführerin vom Wehrführer oder von der
Wehrführerin im Einvernehmen mit dem Bürgermeister oder der
Bürgermeisterin ein Gerätewart oder eine Gerätewartin und ein
Stellvertreter oder eine Stellvertreterin zu bestellen.
(2)  Zur Prüfung, Wartung und Instandsetzung von  Atemschutzge- räten sind abhängig von der  
Organisation der  Atemschutzgerä- tewartung auf Wehr- bzw. Löschbezirksebene vom Wehrführer oder 
von  der  Wehrführerin im Einvernehmen mit  dem Bürger- meister oder der  Bürgermeisterin je ein 
Atemschutzgerätewart
oder eine Atemschutzgerätewartin und ein  Stellvertreter oder eine Stellvertreterin auf der  
entsprechenden Ebene zu bestellen.
(3)  Wird die Prüfung, Wartung und Instandsetzung von Atemschutz-
geräten zentral auf  Wehrebene durchgeführt, kann die  Bestel- lung eines Atemschutzgerätewartes 
oder einer Atemschutzge- rätewartin und eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin auf 
Löschbezirksebene entfallen. Das Überwachen, Lagern und
Verwalten von Atemschutzgeräten obliegt dann dem Gerätewart oder der  Gerätewartin im Löschbezirk.
(4)  Für  die  Organisation der  Gerätewartung und der  Atemschutz- gerätewartung sowie die  
Tätigkeit der  Gerätewarte und Gerä- tewartinnen und der Atemschutzgerätewarte und Atemschutz- 
gerätewartinnen in der  Gemeinde erlässt der  Wehrführer oder
die Wehrführerin im Einvernehmen mit dem Bürgermeister oder der  Bürgermeisterin eine besondere 
Dienstanweisung, in  der
die Struktur, die Aufgabenverteilung und die Verantwortlichkei- ten festzulegen sind.
(5)  Der Gerätewart oder die  Gerätewartin und der  Atemschutzge- rätewart oder die 
Atemschutzgerätewartin haben die erfolgrei- che  Teilnahme der  nach Feuerwehrdienstvorschrift 
(FwDV) er- forderlichen Lehrgänge nachzuweisen.  Erfordert die  Prüfung, Wartung und Instandsetzung 
von feuerwehrtechnischen Gerä- ten und Atemschutzgeräten besondere Sachkunde, ist  die  er- 
forderliche Eignung durch entsprechende Sachkundelehrgänge nachzuweisen.

 

 § 11 Feuerwehrversammlung
(1)  Unter dem Vorsitz des Löschbezirksführers oder der  Löschbe- zirksführerin findet jährlich 
mindestens  eine ordentliche Ver- sammlung im Löschbezirk statt, in der  wichtige Feuerwehran- 
gelegenheiten, soweit für  deren Behandlung nicht andere Or- gane zuständig sind, zur  Beratung und 
Beschlussfassung vor- zulegen sind. Bei der  ersten Versammlung nach Beginn eines neuen 
Rechnungsjahres haben der  Löschbezirksführer oder die Löschbezirksführerin einen Bericht über das 
abgelaufene Jahr und der  Kassenführer oder die Kassenführerin einen Kassenbe- richt zu erstatten. 
Die Versammlung beschließt über die Entlas- tung des Kassenführers oder der  Kassenführerin.
(2)  Die ordentliche Versammlung wird vom Löschbezirksführer oder von  der  Löschbezirksführerin 
einberufen. Zeitpunkt und Tags- ordnung der Versammlung sind den Feuerwehrangehörigen und dem 
Wehrführer oder der  Wehrführerin spätestens  zehn Tage vor der  Versammlung schriftlich bekannt zu 
geben. Der Lösch- bezirksführer oder die  Löschbezirksführerin muss binnen vier Wochen eine 
außerordentliche Versammlung einberufen, wenn mindestens ein Drittel der  aktiven 
Feuerwehrangehörigen dies schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt.
(3)  Zu wichtigen, die  Aufgaben der  Löschbezirke übergreifenden Feuerwehrangelegenheiten kann der 
Wehrführer oder die Wehr- führerin im Einvernehmen mit dem Bürgermeister oder der Bür- germeisterin 
eine Versammlung mehrerer Löschbezirke oder der gesamten Feuerwehr einberufen.
(4)  Stimmberechtigt in der Versammlung sind nur aktive Feuerwehr- angehörige, die  der  Feuerwehr 
mindestens drei  Monate ange- hören. Die Zeit  in der  Jugendfeuerwehr wird dabei angerech- net. 
Für  die  Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung der  Ver- sammlung gelten die  Vorschriften des 
KSVG entsprechend.
§ 12 Schriftführung
(1)  In jedem Löschbezirk sind von der  Feuerwehrversammlung ein
Schriftführer oder eine Schriftführerin und ein Stellvertreter oder
eine Stellvertreterin für  die  Dauer von  drei  Jahren zu  wählen.
Für die  Wahlen gilt  § 46 KSVG entsprechend.
(2)  Der Schriftführer oder die Schriftführerin hat über die Feuerwehr-
versammlungen und die Hauptversammlungen jeweils eine Nie-
derschrift zu fertigen und, mit  Ausnahme der  Einsatzberichte,
die  schriftlichen Arbeiten zu erledigen, die  im Löschbezirk an-
fallen.
§ 13 Feuerwehrkasse
(1)  Der  Löschbezirk richtet eine Feuerwehrkasse ein,  der  die  Zu-
wendungen der  Gemeinde sowie anderer Förderer zur  Pflege
des Gemeinschaftsgedankens zufließen.
(2)  In jedem Löschbezirk sind von der  Feuerwehrversammlung für
die  Dauer von  drei  Jahren ein  Kassenführer oder eine Kassen- führerin und für  jedes 
Rechnungsjahr zwei Kassenprüfer oder
Kassenprüferinnen zu  wählen. Für  die  Wahlen gilt  § 46 KSVG
entsprechend.
(3)  Der  Kassenführer oder die  Kassenführerin hat die  Feuerwehr-
kasse zu verwalten und über die Kassengeschäfte Buch  zu füh-
ren. Zahlungen darf  er oder sie nur  aufgrund von Auszahlungs- anordnungen des Löschbezirksführers 
oder der  Löschbezirks-
führerin leisten.
(4)  Die Kassenprüfer und Kassenprüferinnen haben die Feuerwehr-
kasse jährlich mindestens einmal zu prüfen.
Abschnitt 2 - Rechte und  Pflichten
§ 14 Rechte und  Pflichten der Feuerwehrangehörigen
(1)  Die aktiven Angehörigen der  Feuerwehr haben die  ihnen über-
tragenen Aufgaben gewissenhaft zu erfüllen. Sie haben an Ein-
sätzen und den festgelegten Übungen und Ausbildungsveran-
staltungen teilzunehmen und die  Weisungen ihrer Vorgesetz-
ten im Rahmen der  Aufgaben der  Feuerwehr zu befolgen.
(2)  Die aktiven Angehörigen der  Feuerwehr haben ihre  Abwesen- heit, sofern sie  mehr als  zwei 
Wochen beträgt, dem Löschbe-
zirksführer oder der  Löschbezirksführerin anzuzeigen.
(3)  Die  aktiven Angehörigen der  Feuerwehr dürfen nur  Einsatz-
dienst leisten, wenn sie hierzu geistig und körperlich in der Lage
sind. Sie  sind verpflichtet, dem Löschbezirksführer oder der
Löschbezirksführerin eine Dienstunfähigkeit und deren voraus- sichtliche Dauer mitzuteilen. Auf  
Aufforderung der  Gemeinde
haben sie  sich  einer ärztlichen Untersuchung zur  Feststellung ihrer Dienstfähigkeit zu  
unterziehen. Werdende Mütter haben dem Löschbezirksführer oder der Löschbezirksführerin die Schwan- 
gerschaft mitzuteilen, sobald ihnen der  Zustand bekannt ist.
(4)  Die aktiven Angehörigen der  Feuerwehr und der  Jugendfeuer-
wehr haben Anspruch auf kostenfreie Gestellung der Feuerwehr-
Dienstkleidung und der  persönlichen Schutzausrüstung gemäß
den geltenden Vorschriften.
(5)  Die aktiven Angehörigen der  Feuerwehr und der  Jugendfeuer-
wehr sind über die  Einhaltung der  Unfallverhütungsvorschrif-
ten für die  Feuerwehren beim Eintritt und danach mindestens
einmal jährlich zu  belehren. Sie haben sich  durch Unterschrift
zur Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften zu verpflichten.
(6)  Im Feuerwehrdienst erlittene Unfälle und Krankheiten sind un-
verzüglich dem Wehrführer oder der  Wehrführerin und dem
Bürgermeister oder der  Bürgermeisterin anzuzeigen und in das
Verbandbuch einzutragen.
(7)  Die Angehörigen der  Feuerwehr sind berechtigt, mit Genehmi-
gung des Wehrführers oder der  Wehrführerin bei  besonderen Anlässen auch außerhalb

des Dienstes der Feuerwehrdienstkleidung zu tragen.
Abschnitt 3 - Dienstbetrieb der Feuerwehr
§ 15 Alarm-  und  Ausrückeordnung
Zur Festlegung, mit  welchen Einsatzmitteln (Fahrzeuge und Gerä-
te) und mit welcher Mannschaftsstärke auf verschiedene Schaden- fälle  reagiert werden soll, hat 
der  Wehrführer oder die  Wehrführe- rin eine Alarm- und Ausrückeordnung zu erstellen und dem 
Bürger- meister oder der Bürgermeisterin zur Genehmigung vorzulegen. Die Alarm- und Ausrückeordnung 
ist auf Gemeindeverbandsebene mit den benachbarten Gemeinden abzustimmen und danach der zustän-
digen Feuerwehreinsatzzentrale oder Leitstelle bekannt zu geben.
§ 16 Pflichten des  Einsatzleiters oder  der Einsatzleiterin
(1)  Der  Einsatzleiter oder die  Einsatzleiterin hat unverzüglich die
erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um Menschen und Tiere
zu  retten, Sachen zu  bergen und die  Umwelt zu  schützen. Er
oder sie hat darauf zu achten, dass durch die Tätigkeit der  Feu-
erwehr kein  vermeidbarer Schaden entsteht.
(2)  Der Einsatzleiter oder die Einsatzleiterin hat die zuständige Feu-
erwehreinsatzzentrale oder Leitstelle unverzüglich über die Lage
zu unterrichten und die Benachrichtigung des Wehrführers oder
der  Wehrführerin zu  veranlassen. Er oder sie  unterrichtet den
Bürgermeister oder die  Bürgermeisterin.
(3)  Die Feuerwehreinheiten sind durch den Einsatzleiter oder die Einsatzleiterin an  der  
Einsatzstelle einzuweisen. Sie  erhalten von ihm  oder ihr den Einsatzbefehl.
Die Einsatzleitung ist kenntlich zu machen.
(4)  Der Einsatzleiter oder die Einsatzleiterin hat dafür Sorge zu tra-
gen, dass sich  nach Eintreffen der  Feuerwehr alle zur Brandbe-
kämpfung und Technischen Hilfe  nicht unbedingt benötigten
Personen von der  Einsatzstelle entfernen.
(5)  Über den Verlauf des Einsatzes fertigt der Einsatzleiter oder die
Einsatzleiterin einen Einsatzbericht und legt diesen unverzüg-
lich  dem Wehrführer oder der  Wehrführerin zur  Weiterleitung
an den Bürgermeister oder die  Bürgermeisterin vor.
§ 17 Pflichten nachrückender Kräfte
(1)  Die  Einheitenführer und Einheitenführerinnen nachrückender
Kräfte haben sich  beim Einsatzleiter oder der  Einsatzleiterin zu
melden. Der  Einsatzleiter oder die  Einsatzleiterin entscheidet
über die Verwendung der nachrückenden Kräfte sowie über das
Einsatzende und das Abrücken der  Einheiten.
(2)  Die  Einheitenführer und Einheitenführerinnen sind dafür ver- antwortlich, dass alle  
Personen, die  bei  der  Gefahrenabwehr eingesetzt werden, ordnungsgemäß ausgerüstet sind. Dies  
ist insbesondere bei  dem Einsatz feuerwehrfremder Personen zu beachten.
§ 18 Aufräumungsarbeiten
(1)  Einsatzstellen sind nur soweit zu säubern und aufzuräumen, dass
keine Gefahr des Einsturzes oder des Ausbruches eines neuen
Brandes mehr besteht.
(2)  Bei Aufräumungsarbeiten ist auf Hinweise zur Feststellung der
Entstehungsursache zu achten. Es ist dafür Sorge zutragen, dass
keine Spuren verwischt oder vernichtet werden, die zur Aufklä-
rung der  Entstehungsursache dienen können.
(3)  Gebäudeteile dürfen nachträglich nur  bei  dringender Notwen- digkeit und nach Maßgabe der  
Entscheidung der  zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde niedergelegt werden.
§ 19 Brandwachen
Brandwachen werden nach pflichtgemäßem Ermessen des Einsatz-
leiters oder der  Einsatzleiterin eingereicht. Beginn und Ende legen
der  Einsatzleiter oder die  Einsatzleiterin fest.
§ 20 Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft
Die Führer und die  Früherinnen der  eingesetzten Einheiten haben
nach dem Einrücken die  Einsatzbereitschaft unverzüglich wieder-
herstellen zu lassen und die  zuständige Feuerwehreinsatzzentrale
oder Leitstelle entsprechend zu informieren.
Abschnitt 4 - Schlussvorschriften
§ 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Brandschutzsatzung tritt am  Tag  nach der  öffentlichen Be-
kanntmachung in Kraft.  Gleichzeitig tritt die  Brandschutzsatzung
der  Gemeinde Schmelz vom  31.08.1995 außer Kraft.

Schmelz, 09.12.2010
Der Bürgermeister: Armin Emanuel


   
© Feuerwehr Schmelz